27.11.2015

Am Mittwoch tagt der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Oldenburg. Am Mittwoch, 2. Dezember, 17 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal des Alten Rathauses, Markt 1, eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen statt.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)

1.    Feststellung der Beschlussfähigkeit (öffentlicher Teil)
2.    Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3.    Genehmigung des Protokolls Nr. 09/15 (öffentlicher Teil) vom 04.11.2015
4.    Einwohnerfragestunde
5.    Haushalt 2016 - Verwaltungsentwurf
5.1.    Teilhaushalt 01 Verwaltungsführung
5.2.    Teilhaushalt 02 Personal- und Verwaltungsmanagement
5.3.    Teilhaushalt 04 Finanzmanagement und Recht
Teilhaushalt 13 Nicht rechtsfähige Stiftungen
5.4.    Teilhaushalt 05 Sicherheit und Ordnung
5.5.    Rechtsfähige Stiftungen
6.    Verfahren zur Wahl eines Mieterbeirates der Klävemann-Stiftung
7.    Annahme von Zuwendungen durch den Verwaltungsausschuss
8.    Annahme von Zuwendungen durch den Rat
9.    Unterrichtung des Rates über die Annahme von Zuwendungen in Höhe von 5.250 Euro (Eilentscheidung)
10.    Überplanmäßige Bewilligung einer Auszahlung in Höhe von 260.000 Euro für den Ausbau der Fernbushaltestelle Oldenburg
11.    Kredite
11.1.    Umschuldung von Kommunalkrediten in Höhe von insgesamt 55.171.764,83 Euro
11.2.    Liquiditätsstand
12.    Betriebsausschuss Eigenbetrieb Bäder
12.1.    Wirtschaftsplan 2016 für den Eigenbetrieb Bäder der Stadt Oldenburg (Oldb)
13.    Betriebsausschuss Eigenbetrieb Hafen
13.1.    Spundwanderneuerung im Alten Stadthafen
13.2.    Wirtschaftsplan 2016 für den Eigenbetrieb Hafen der Stadt Oldenburg (Oldb)
14.    Anfragen und Anregungen

Weitere Informationen gibt es im Ratsinformationssystem unter
buergerinfo.oldenburg.de/to0040.php