05.02.2021

Am Montag, 15. Februar, tagt der Verkehrausschuss

Oldenburg. Am Montag, 15. Februar, 17 Uhr, findet im Veranstaltungssaal des Kulturzentrums PFL, Peterstraße 3, eine öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses statt.

Der Zutritt zum Zuhörerbereich ist ausschließlich für angemeldete Personen mit Einlasskarte möglich. Zugangskontrollen stellen die Einhaltung dieser Regelungen sicher.

Insgesamt stehen bis zu 20 Plätze je Sitzung zur Verfügung, damit die notwendigen Abstände gewahrt werden können. Eine Anmeldung ist erforderlich.

Anmeldungen werden noch bis Mittwoch, 10. Februar, 16 Uhr telefonisch unter 0441 235-2304 oder per E-Mail an soenke.wuerdemann@stadt-oldenburg.de entgegen genommen. Sofern mehr Anmeldungen als verfügbare Plätze eingehen, werden die Einlasskarten nach dem Zeitpunkt des Eingangs („Windhund-Prinzip“) vergeben.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)
    
1.    Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.    Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3.    Genehmigung des Protokolls Nr. VerkA 08/20 (öffentlicher Teil) vom 14. Dezember 2020
4.    Einwohnerfragestunde
5.    Neuer Rahmenplan Mobilität und Verkehr 2030 - Beschluss
6.    Ausbau der Ziegelhofstraße (Auguststraße bis Würzburger Straße) - Bericht
7.    Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ausschussmitglieder
7.1.    Streichung der Parkgebühren in der Oldenburger Innenstadt bis zum 31. Januar 2021 (WFO-LKR vom 9. Dezember 2020) - Bericht
7.2.    Überflutung Etzhorner Weg (CDU vom 4. Januar 2021) - Bericht
7.3.    Bedarfsgerechte Straßenbeleuchtung (CDU-Fraktion vom 6. Januar 2021) - Bericht
7.4.    Straßenzustand Rosenbohmsweg (SPD-Ratsfraktion vom 12. Januar 2021 und CDU-Fraktion vom 22. Januar 2021) - Bericht
7.5.    Parksituation am Dießelweg (SPD-Ratsfraktion vom 12. Januar 2021) - Bericht
7.6.    Mobilität-on-Demand in Oldenburg (CDU-Fraktion vom 22. Januar 2021) - Bericht
7.7.    Situation Fahrradstation am Bahnhof (SPD-Ratsfraktion vom 25. Januar 2021) - Bericht
7.8.    Tarife im ÖPNV (VCD Oldenburg vom 1. Februar 2021)
8.    Anfragen und Anregungen

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