15.02.2021

Am Montag, 22. Februar, tagt der Rat

Oldenburg. Am Montag, 22. Februar, 18 Uhr, findet in der Kongresshalle der Weser-Ems-Halle (Eingang Messestraße), Europaplatz 12, eine öffentliche Sitzung des Rates statt. Die Stadtverwaltung weist darauf hin, dass es aus gegebenem Anlass eine Sicherheitskontrolle am Eingang geben wird. Taschen sind vor Einlass an der Garderobe abzugeben.

Der Zutritt zum Zuhörerbereich ist ausschließlich für angemeldete Personen mit Einlasskarte möglich. Zugangskontrollen stellen die Einhaltung dieser Regelungen sicher.

Insgesamt stehen bis zu 40 Plätze je Sitzung zur Verfügung, damit die notwendigen Abstände gewahrt werden können. Eine Anmeldung ist erforderlich.

Anmeldungen werden noch bis Donnerstag, 18. Februar, 16 Uhr telefonisch unter 0441 235-2353 oder per Mail an buero-oberbuergermeister@stadt-oldenburg.de entgegen genommen. Die Anmeldung ist auch im Internet ist unter www.gemeinsam.oldenburg.de über den Reiter „Teilnehmen“ möglich. Sofern mehr Anmeldungen als verfügbare Plätze eingehen, werden die Einlasskarten nach dem Zeitpunkt des Eingangs („Windhund-Prinzip“) vergeben.

Tagesordnung (öffentlicher Teil)
1.    Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.    Genehmigung der Tagesordnung (öffentlicher Teil)
3.    Genehmigung des Protokolls Nr. 01/21 (öffentlicher Teil) vom 25. Januar 2021
4.    Mitteilungen des Oberbürgermeisters
5.    Einwohnerfragestunde
6.    Ausschuss für Allgemeine Angelegenheiten vom 22. Februar 2021
6.1.    Benennung von Delegierten für die Hauptversammlung des Deutschen Städtetages 2021 in Erfurt
- Beschluss
6.2.    Überplanmäßige Bewilligung einer Mehrauszahlung in Höhe von 150.000 Euro für den Ausbau der Oskar-Homt-Straße
- Beschluss
7.    Ausschuss für Stadtgrün, Umwelt und Klima vom 11. Februar 2021
7.1.    Projektfonds und Wettbewerb „Alle fürs Klima“
- Beschluss
8.    Verkehrsausschuss vom 15. Februar 2021
8.1.    Neuer Rahmenplan Mobilität und Verkehr 2030
- Beschluss
9.    Ausschuss für Stadtplanung und Bauen vom 18. Februar 2021
9.1.    Änderung Nummer 1 des Bebauungsplanes S-625 (südlich Tweelbäker Tredde/östlich Brahmweg)
- Prüfung der Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss
9.2.    Veränderungssperre Nummer 82 (Scharnhorststraße)
- Satzungsbeschluss
9.3.    Erhaltungssatzung für das Gebiet „Friedrich-August-Platz“
- Satzungsbeschluss
10.    Anträge der Fraktionen, Gruppen und Ratsmitglieder
10.1.    Leitantrag Fridays for Future: Beschlüsse aus den Fachausschüssen
10.1.1.    Leitantrag Fridays for Future - Ergebnisse aus dem Workshop „Energie und Unternehmen“ vom 8. Dezember 2020
- Punkt 2.1 „Kampagne CO2- Einsparung im Energiebereich“ und
- Punkt 2.2 „Vor-Ort-Energieberatungen“
- Beschluss
10.1.2.    Leitantrag Fridays for Future - Ergebnisse aus dem Workshop „Energie und Unternehmen“ vom 8. Dezember 2020
- Punkt 2.8 „Einsatz für Verbot von fossilen Heizungen“
- Beschluss
10.1.3.    Leitantrag Fridays for Future
- Ergebnisse aus dem Workshop „Energie und Unternehmen“ vom 8. Dezember2020
- Punkt 2.10 „Partizipativ Quartierskonzepte für CO2- freie Wärmeversorgung entwickeln“
- Punkt 2.10 a „Partizipativ Konzepte für CO2-freie Wärmeversorgung stadteigener Quartiere entwickeln“
- Beschluss
10.1.4.    Leitantrag Fridays for Future - Ergebnisse aus dem Workshop „Energie und Unternehmen“ vom 8. Dezember 2020
- Punkt 2.14 „Dachflächen solaroptimiert planen und bestücken“
- Beschluss
10.1.5.    Leitantrag Fridays for Future - Ergebnisse aus dem Workshop „Energie und Unternehmen“ vom 8. Dezember 2020
- Punkt 2.16 „PV auch bei Denkmalschutz“
- Beschluss
10.1.6.    Leitantrag Fridays for Future - Ergebnisse aus dem Workshop „Energie und Unternehmen“ vom 8. Dezember 2020
- Punkt 8.1 „KMU-Klimaschutzpreis“
- Beschluss
10.2.    Erbbaurecht im Bereich des B-Planes N 777-E (Fliegerhorst) – Antrag der SPD-Fraktion vom 1. Dezember 2020
- Bericht

Weitere Informationen gibt es im Ratsinformationssystem unter buergerinfo.oldenburg.de/si0057.php. Interessierte können die Ratssitzung unter www.oeins.de live verfolgen.